Was ist ein Vertrag und wodurch kommt er zustande?

Ist ein zweiseitiges Schuldverhältnis, und kommt durch zwei übereins-timmenden Willenserklärung in Form von Angebot und Annahme zu-stande.

Welche Anforderungen müssen gestellt werden für eine Willenerklärung?

- Handlungsbeweusstsein (fehlt bei Nicken beim Schlaf)
- Potentielles Erklärungsbeweusstsein und Rechtsbindungswille
- Bei Schaufensterauslagen, Speisenkarten und ähnliches will der Ge-
  schäftsinhaber das der Kunde eingeladen wird, das Angebot anzu-
  nehmen, und der Geschäftführer dann die Entscheidungsfreiheit
  hat, das Angebot des Kunden  anzunehmen oder abzulehnen. Bei  
  Schaufensterauslagen fehlt es somit am Rechtsbindungswille. Das 
  heißt: Es liegt kein vwerbindliches Angebot vor. 

Was besagt der Grundsatz der Vertragsfreiheit / der Privatautonomie?

Der grundsatz besagt das es einem Freisteht ob man überhaupt einen Vertrag abschließt, und welchen Inhalt er hat. (Abschluß und Gestaltungsfreiheit)

Nennen Sie die grenzen des Grundsatzes der Privaten Autonomie?

- Verstoß gegen Gesetzliche verbote
- Grenzen sittenwidrigkeit ( Verstoß gegen die guten Sitten)
- Wucher (Zwangslage liegt vor, Andere nutzt das aus)
- Scheingeschäft, Scherzgeschäft

Was besagt der grundsatz der Formfreiheit, Welche ausnahmen kennen Sie?

Der Grundsatz der Formfreiheit bedeutet das Verträge zwischen Privat-personen, grundsätzlich mündlich abge- schlossen werden dürfen. Die Ein-haltung einer Form besteht nur dann, wenn der Gesetzgeber dies Vor-schreibt.

Welche Formschriften kennen Sie? Nennen Sie ein Beispiel!!!

- Schriftform: Vertrag muß schriftlich abgefasst sein und Unterschrieben
  sein.
- Öffenliche Beglaubigung: hier wird die Richtigkeit der Unterschrift
  durch einen Notor begläubigt. z.b. Anmeldung ins Handelsregister.
- Notarielle Beurkundung: Die Erklärung wird gegenüber dem Notar  
  abgegeben, niedergeschrieben, genehmigt und unterschrieben.
  (Grundstückkauf, Schenkung, Testament) 
- Abgaben einer Erklärung bei der Behörde. (Eheschließung)

Bedeutet einer Heilung eines Formmangels

Heilung des Formmangels bedeutet trotz nicht Einhaltung der vorge-schriebenen Form, das der Vertrag wirksam ist. z.b. Eine ohne Notarielle beurkundung geschlossene Schenkung wird wirksam, wenn die Schenkung vollzogen ist.

Willenserklärungen müssen abgegeben werden, und zugegangen sein! Wann ist eine Willenserklärung zugegangen?

Zugang der Willenserklärung bedeutet, dass der Absender die Willens-erklärung willentlich in Verkehr gebracht hat und alles erforderliche get-an hat, so das Er bei gewöhnlichen Ablauf der Dinge mit dem Zugang rechnen kann. Der Zugang ist erfolgt, wenn die Willenserklärung in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist. d.h. Er muß Sie nicht per-sönlich Empfangen haben,unter normalen Umständen ist der Empfang zu erwarten.

Was  bedeutet wenn, ein Angebot verspätet oder abgeändert angenommen wird?

- Die verspätung oder geänderte Annahme des Angebotes bedeutet 
  nicht das ein Vertrag zustande gekommen ist,  sondern stellt lediglich
  ein neues Angebot dar, welches von der Patei durch bloßes JA ange-
  nommen werden kann.
- Eine Willenserklärung in Form vom Angebot oder Annahme kann 
  auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen. (konkudentes Verhalten)

Kann die Annahme durch bloßes Schweigen erfolgen?

Durch Schweigen kommt grundsätzlich kein Vertrag zusatnde. Schweigen ist nur dann als Willenserklärung in Form der Annahme an-zusehen, wenn beide Parteien dies vorher wirksam vereinbart haben. (durch allgemeine Geschäftsbedingung oder wenn auf ein kaufmänn-isches Bestätigungsschreiben geschwiegen wird.)

Welche Anforderungen müssen Vorliegen damit bei einem Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätungsschreiben von einer Vertragsannahme auszugehen ist?

- Beide Vertragsparteien müssen Kaufmänner sein oder wie Kaufleute
  am Geschäftsleben teilnehmen.
- Vertragsverhandlungen müssen voraus gegangen sein.
- Der Inhalt der Vertragsverhandlungen muß in dem Bestätigungsschreiben 
   niedergeschrieben worden sein.